Biden übergibt den Staffelstab…

(232) Ich habe sehr großen Respekt vor Joe Biden. Seit mehr als fünfzig Jahren dient dieser Mann seinem Land als Politiker. Trotz vieler, auch privater Schicksalsschläge, hat er in dieser Zeit politisch einiges bewegt – zunächst als Senator, dann als Vizepräsident und zuletzt als Präsident. Und er tut mir sehr leid. Es ist sicher die …

Verbot Chinesischer Komponenten im Deutschen 5-G-Netz

(231) Volker Wissing verantwortet als FDP-Minister neben dem Verkehr das Ressort Digitales. Somit ist er auch für das 5-G-Netz und die dort verbauten Komponenten Chinesischer Hersteller wie Huawei oder ZTE verantwortlich. Nach langem Ringen wurde nun beschlossen, das Deutsche Kernnetz im Ersten Schritt von diesen Bauteilen zu befreien – und zwar bis Ende 2026. Bis …

Angriff auf die Demokratie

(230) Nach dem Urteil des ultrarechten US-Supreme Courts wird aus Sicht der Demonkraten von einer juristischen Schande gesprochen. Tatsächlich brechen mit der 6:3-Entscheidung viele Dämme. Das Ganze kommt einem Angriff auf die Demokratie gleich. Eigentlich unabhängige Richter erteilen dem möglichen, neuen US-Präsidenten eine Art Vorabamnestie! Wir sollten uns warm anziehen…  

Gegen Deutschland…

(229) Tja, langsam wird deutlich, dass die AfD gar keine Alternative für unser Land ist. Ein Journalist erklärte, dass sich diese Partei inzwischen zur Kenntlichkeit veränderte. Eigentlich ist es andersherum. Etwas Bekanntes wird durch bestimmte Umstände bis zur Unkenntlichkeit entstellt. Die AfD war zu Beginn nicht einzuordnen. Sie war nebulös und so etwas wie ein …

Nach dem Fasching in Bayern…

(227) Die Ursprünge des politischen Aschermittwochs gehen bis in das 16. Jahrhundert zurück. Damals trafen sich Bayerische Bauern zu einem Vieh- und Rossmarkt in Vilshofen und diskutierten – neben den geschäftlichen Dingen – auch heftig über tagesaktuelle Dinge. Im 19. und 20. Jahrhundert machte sich die CSU dieses alternative Politikforum mehr und mehr zunutze, um …

Gute Oppositionsarbeit!

(225) Opposition kommt aus dem spätlatainischen oppositio = das Entgegensetzen. Wir kennen den Begriff aus unseren Parlamenten. In der Opposition sitzen Menschen, deren Partei nicht genügend Stimmen erhielt, um z.B. Gesetze durchzubringen. Momentan sitzt im Bundestag eine Partei, die sehr gute Oppositionsarbeit abliefert. Sie hat anstehenden Entscheidungen immer etwas entgegenzusetzen. Das ist legitim und macht …

Nicht schon wieder…

(224) Lieber Herr Weselsky, ich freue mich immer, sehe ich Ihr Konterfei in den Medien. Weiß ich doch: Es gibt endlich wieder einen Streik! Sie besitzen etwas, das einigen Politikschaffenden fehlt: Durchsetzungsvermögen und das Kämpfen für eine Sache – und zwar kompromisslos! Es ist egal, wie andere darüber denken. Kostet ein Streiktag unsere Volkswirtschaft auch …

Ist unser Dornröschenschlaf nun beendet?

(223) Correctiv deckte nach einem Geheimtreffen rechter Gruppierungen        menschenverachtende Gedankenspiele auf. Teilnehmende kamen auch aus Reihen der AfD. Das Publizieren dieser Erkenntnisse war ein Weckruf für die bisher schweigende Mehrheit unserer Gesellschaft. Seitdem versammeln sich in ganz Deutschland Menschen, die gegen Rechts demonstrieren. Hunderttausende! Sie verbinden ihr Aufbegehren mit der Hoffnung, dass …

Subventionen für E-Autos?

(220) Aus meiner Sicht ist es vollkommen richtig, diese versteckte Subvention für Autokonzerne einzustellen. Die Summen, mit denen Hersteller in der Vergangenheit unterstützt wurden, wären als Investitionen in den Ausbau des ÖPNV‘s oder Schienenfernverkehrs wesentlich besser angelegt. Ich will nicht in Abrede stellen, das sich viele VerbraucherInnen grundsätzlich Gedanken machen, ihren ökologischen Footprint klein zu …

Tempo 80 auf Niedersachsens Landstrassen

(218) Olaf Lies schlägt ein Tempolimit von 80 km/h auf Landesstraßen vor. Die Reaktionen darauf waren überwiegend negativ. Ich finde den Vorschlag allerdings gut. Das Fahren ist weniger stressig, vor allem ist die Umweltbelastung geringer. Ein solches Limit wäre zudem ein guter Anfang, die Autolobby zum Umdenken zu bringen. Denn Neufahrzeuge werden immer größer und …