(211) Die Fakten liegen auf dem Tisch. Auf dem Anwesen des Expräsidenten wurden diverse, streng geheime Dokumente sichergestellt. Bestätigt sich nur ein kleiner Teil der daraus resultierenden Vorwürfe, kommt es zu einer Verurteilung. Der alte Mann mit der schnittigen Fönfrisur erhält dann tatsächlich ein Einzelzimmer in einer Verwahranstalt mit vergitterten Fenstern. Mit einer Hexenjagd – …
Fahrerlaubnis
(210) Ein Nachweis zur Feststellung der Fahrtauglichkeit, also dem Führen eines Fahrzeugs? Endlich kommt etwas Bewegung in diese Angelegenheit. Der Vorschlag, nur die über 70-jährigen einer derartigen Überprüfung zu unterziehen, ist allerdings falsch. Meiner Meinung nach, muss es für alle – also für jung und alt – die Verpflichtung geben, die Fähigkeit zum Führen eines Fahrzeugs regelmäßig nachzuweisen. …
Hohenschönhausen
(209) Wir sind ab und zu in Berlin. Doch bisher schafften wir es nie, die Gedenkstätte Hohenschönhausen im Osten der Stadt zu besichtigen – den ehemaligen Stasiknast. Doch am vergangenen Wochenende buchten wir eine Führung durch die dortigen Räumlichkeiten und besuchten anschließend die Ausstellung im zentralen Gebäude der Stätte. Unsere Führung wurde von einem vor …
Stau!
(207) Wir schieben eine riesige Welle von Problemen vor uns her, die einer Entscheidung bedürfen. Wir diskutieren auch alles bis ins Kleinste. Leider wird am Ende kaum etwas festgelegt bzw. geändert – und wenn, so meist weichgespült, dass alle damit leben können und niemandem weh getan wird. Der Klimawandel, die Ukraine-Krise, die Verkehrswende, die Energieknappheit, …
„VW“ auf Konfrontationskurs
(206) Die FDP ist zwar in der Regierungskoalition und sollte sinnvolle Entscheidungen treffen und ebensolche Gesetze verabschieden – sie fungiert aber auch immer wieder als wichtige Oppositionsfraktion! Die Nachrichten sind voll davon. Aktuell tritt der Bundesverkehrsminister der FDP, Volker Wissing, beim Gesetzgebungsprozess der EU für das geplante Verbrenner-Aus im Jahr 2035 auf die Bremse. Er geht bei den bereits ausgehandelten Bedingungen …
Änderung des Wahlrechts…
(205) Schon viele Jahre wird über die Verkleinerung des Bundestags und eine damit einhergehende Änderung des Wahlrechts diskutiert. Nun legte die Ampelkoalition endlich einen entsprechenden Gesetzentwurf vor, der maximal 630 Abgeordnete vorsieht. Ursprünglich hatte der Bundestag mal 598 Abgeordnete. Vollkommen klar ist nun, daß die Abgeordneten, die in der Vergangenheit am meisten von der bisherigen …
Feministische Politik?!
(204) In vielen Zeitungen war in den letzten Wochen über feministische Politik bzw. Außenpolitik zu lesen. Interessant! Männliche Politik funktioniert ja eher so, dass die Protagonisten immer zeigen müssen, wer der Stärkere im Ring ist. Es gibt wenig Toleranz, Konflikte sind vorprogrammiert und im Prinzip unausweichlich. Ähnlich also, wie in der Tierwelt. Dabei wird natürlich …
Erdbeben
(202) Das Erdbeben im Grenzgebiet Syrien-Türkei war schrecklich. Die Menschen in den betroffenen, gleichermaßen vom jahrelangen Krieg gebeutelten Regionen Syriens und die in der Türkei, brauchen dringend Hilfe. Bei Eiseskälte versuchen sie mit bloßen rHänden, Trümmer beiseite zu räumen, Angehörige, Freunde, Nachbarn zu retten. Eigene Hilfsdienste sind hoffnungslos überlastet. Ein Vater hält die aus Trümmern …
Verkehrswende geht anders…
(201) Unser Verkehrsminister scheint aus der Zeit gefallen. Während an vielen Stellen die Verkehrswende propagiert wird, will er die Autobahnen weiter ausbauen. Wir brauchen jetzt eine Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs, eine Reaktivierung stillgelegter Bahntrassen und vor allem endlich Tempolimits! Warum macht Wissing nicht Nägel mit Köpfen? Er hätte die Chance dazu. Wir haben schließlich Klimaziele …
Das letzte Stück Freiheit?!
(200) Die Diskussionen über das Autofahren im Alter kommen in gewissen Abständen immer wieder hoch. Nun beraten die Fachleute beim Verkehrsgerichtstag in Goslar, ob Ärzte dazu verpflichtet werden sollten, Führerscheininhaber:innen zu melden, die aus gesundheitlichen bzw. Altersgründen nicht mehr in der Lage dazu sind, Fahrzeuge zu führen. Ich glaube, das ist der falsche Ansatz. Ginge …