Gute Oppositionsarbeit!

(225)

Opposition kommt aus dem spätlatainischen oppositio = das Entgegensetzen. Wir kennen den Begriff aus unseren Parlamenten. In der Opposition sitzen Menschen, deren Partei nicht genügend Stimmen erhielt, um z.B. Gesetze durchzubringen. Momentan sitzt im Bundestag eine Partei, die sehr gute Oppositionsarbeit abliefert. Sie hat anstehenden Entscheidungen immer etwas entgegenzusetzen. Das ist legitim und macht eine gute Demokratie aus. Das Problem: Diese Partei hat ihren Platz in der Regierungskoalition: Es handelt sich um die FDP. Aktuell werden von ihr auch Gesetze im EU-Parlament blockiert. Dabei geht es um die Verringerung des CO²-Ausstoßes von LKW’s oder um das Lieferkettengesetz. Deutsche VertreterInnnen hatten hier bereits Zustimmung signalisiert. Im letzten Moment nun, tritt die FDP auf die Bremse. Was sie damit bewirken will, weiß sie wahrscheinlich selbst nicht. Fakt ist: Deutschland verliert Vertrauen, gilt nicht mehr als verlässlicher Partner! Von vielen wird unser Land inzwischen schon mit Blockierern aus Osteuropa vergleichen. Die Verantwortlichen in der FDP scheint das allerdings wenig zu interessieren. Genauso wenig, wie die schwindende Unterstützung in der Bevölkerung. Macht die FDP weiter so, wird sie in der Bedeutungslosigkeit verschwinden… Eigentlich schade.

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert